Sind die Österreicher noch zu retten?

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Es war wieder einmal so weit und ein kluger Österreicher aus der Steiermark hatte einmal mehr ein Volksbegehren zum Wohle aller initiiert. Dieses Mal ging es um ein Bedingungsloses Grundeinkommen kurz BGE. Genau gesagt € 1200,- für jeden österreichischen Staatsbürger.

Jetzt (stand Anfang Dezember) stehen die ersten Ergebnisse parat. Das Ergebnis ist mehr als nüchtern und ich als Author dieser Zeilen und Befürworter des BGE muss mich fragen: Was ist mit der Intelligenz meiner Mitbürger los? Von ca. 6 Millionen Wahlberechtigte haben es gerade mal knappe 70.000 geschafft ihre Stimme für dieses uns alle absolut dienlichen Volksbegehren Ihre Stimme zu verleihen. Das sind so um die 1% der Wahlberechtigten.

Ähnliches war bei der Nationalrats Wahl 2017 zu sehen. Gerade mal 1,5% der Wahlberechtigten hatte damals ihre Stimme einer der Parteien, die für eine sofortige Einführung einer offenen oder direkten Demokratie waren, gegeben. Hatte der „Ungustl“ Jan Böhmermann vollkommen recht als er vor gar nicht so langer Zeit (kurz vor der Ibiza Video Geschichte) die Österreich ganz ungeniert im ORF als 8 Millionen Debile bezeichnete?

Bitte lasst Euch das alle mal langsam auf der Zunge zergehen. Es bestand die Chance auf eine direkte Demokratie, also „Alle Macht hat vom Volk auszugehen“ und nur 1,5% der Bevölkerung erkannten diese historisch einmalige Gelegenheit. Der Rest wählt weiterhin diejenigen die sie sonst verständlicherweise auf diversen Stammtischen „verfluchen“ und als „Pücher“ und „korruptes Dreckspack“ bezeichnen weil sie das Volk rund um die Uhr belügen und abzocken.

Und nun im Jahre 2019 hatte wir abermals die Chance, uns alle zumindest finanziell freizuspielen und wieder nur 1% der Bevölkerung erkennen diese Chance auf eine massive und positive Änderung in ihren Leben. Die vielen Vorteile liegen auf der Hand und werden und wurden bereits umfangreich auf allen Medien rauf und runter Diskutiert. Ich selbst hatte im Rahmen meiner Möglichkeiten auch auf allen Kanälen die Vorteile aufgezählt und massiv, sowohl damals für die offene Demokratie in Form der Bewegung Gilt, als auch aktuell für das BGE geworben. Dafür hatte mir Facebook dann meinen John Webster Account wegen verbreiten von Spam gesperrt. Doch das ist eine andere Geschichte, zurück zum BGE und den 1%.

Diesmal hatten auch alle Tageszeitungen darüber berichtet, was mich doch sehr überraschte da solche Volksbegehren die dem Volke dienlich wären, sonst in der Regel von den Mainstreammedien unter den Tisch gekehrt werden. Zu groß ist die Gefahr das den regierenden das Ganze aus der Hand gleitet und sie ihre Macht einbüßen. Doch in diesem Fall hatten im Vorfeld auch schon teile der Eliten lautstark in den Medien diskutiert das ein BGE für alle sinnvoll wäre. Nun, nicht aus Gründen damit es uns allen besser geht sondern aus Angst vor Revolutionen wie wir sie in Frankreich aktuell sehen. Ein BGE würde auch den Eliten nutzen ihre Macht noch ein paar Jahre rauszuzögern, weil dann mal Ruhe wäre und viele Problem vorerst mal vom Tisch wären. Die Rückführung der erstmal genehmigten Zahlungen an die Banken und somit an die Eliten wären über diverse Preiserhöhungen und neue Steuern wie immer „sukzessive“ mit fadenscheinigen Argumenten wie „Alternativlos“ ect. eingeleitet worden. Doch das ist wieder eine andere Diskussion.

Mir persönlich war im Vorfeld aufgefallen das wenn es eine Debatte im Volk darüber gab, es meisten eine Neiddebatte war oder die meisten schrien: Wer soll das alles finanzieren? Meine Antworten dazu waren stets: Setze dich mit dem aktuellen Geldsystem und seinen Besitzern auseinander dann bekommst Du deine Antwort. Die zweite Debatte war immer die reflexartige Neiddebatte wie: Für mich hätte ich das schon gerne aber die ganze Tschusch’n sollen das nicht bekommen… Ich enthalte mich an dieser Stelle einer Meinung, aber ich denke das Ganze Volksbegehren ist daran gescheitert. Neid, Angst, Unwissenheit und Dummheit. Vier Eigenschaften die in unserer Bevölkerung anscheinen sehr stark verarbeitet sind.

Ich habe am Ende des Artikel ein PDF von den Behörden mit den sehr schön aufgelisteten Ergebnissen zum BGE Volksbegehren geheftet. Interessant darin sind folgende Sachen.

1.) Es ist auffällig das die meisten Befürworter aus den Bundesländer fast immer aus den Städte kommen. Nun dort sind auch die meisten Probleme. Am Land leben alle wie es scheint noch in der heilen Welt. Oder ist es vielleicht auch nur der falsche Stolz? Am Land kennt jeder jeden und damit zerreiß’n sich natürlich viele das Maul wenn einer so ein Begehren unterschreibt. Na ist der Müller vielleicht schon pleite weil der sowas unterzeichnet?…

2.) Ich habe hier einen Screenshot über die Vergleiche der vergangenen Volksbegehren. Also was die Österreicher am meisten bewegt hat um ihren Hintern zur Unterschrift raus zu bewegen.

Ganz an der Spitze liegen hier Dinge die zwar auch wichtig sind aber die von den Eliten und ihren Erfüllungsgehilfen sowieso über den Köpfen der Bevölkerung durchgezogen werden. Wir dürfen zwar ein bißchen Wind darüber machen, aber durchgezogen wird trotzdem. Spitzenreiter ist ein VB über die Einsparung des Konferenzzentrums aus dem Jahre 1982. Dieses Volksbegehren wurde damals von der ÖVP inszeniert um dem Volk einen Kampf gegen „die da oben“ vorzugaukeln. Wem das genau interessiert kann das hier nachlesen: https://www.derstandard.at/story/1358304021660/nicht-nur-das-volk-begehrt-gern
Gefolgt vom Gentechnik Verbot und Verbot vom Kernkraftwerk Temelin. Danach noch Schutz des Menschlichen Lebens und Rauchverbot usw.

Ich möchte an dieser Stelle über den „Ist“ Zustand aufklären wieviel, solche zwar löbliche Initiativen in der Realität bringen.

Das Konferenzzentrum wurde selbstverständlich doch gebaut (das ist die UNO City) und die Kosten sind vermutlich vielfach so hoch ausgefallen.

Gentechnikverbot: existiert vielleicht auf dem Papier doch man versucht nun schon sehr intensiv durch die ganzen Freihandelsvertäge dies Gesetze auszuhebeln. Die Verträge werden alle kommen und damit ist dieses Verbot obsolet.

Temelin: wurde trotzdem gebaut und jedes Jahr ereilen uns Störmeldungen vom Kraftwerk.

Schutz des Lebens: Frage: gibt es keine Kriege, Vergewaltigungen, Todschlag, Kindesmissbrauch und Vergewaltigungen mehr? Im Gegenteil, Kriminalitätsrate steigt jedes Jahr weiter, die halbe Welt liegt gebilligt von Institution die zum Schutz der Menschen erfunden wurden (UNO) in Asche und löst Flüchtlingsströme aus…die Böhörden vertuschen oder werden von oberster Stelle genötigt wegzuschauen. Mörder werden als „nicht zurechnungsfähig“ eingeliefert und können nach 1-3 jähren wieder morden, Whistleblower wie J.Assange oder E. Snowden verrecken irgendwo und alle schauen zu…

Rauchverbot. Grundsätzlich braucht es 100.000 Stimmen für ein Volksbegehren um im Nationalrat behandelt zu werden. Der Kettenraucher H.C.Strache hatte, nachdem er nun endlich am „richtigen“ Futtertrog platz genommen hatte und vermutlich befürchtet er kann in seinem Büro nicht mehr t’schicken, sofort die minimale Stimmenzahl für dieses Volksbegehren von den üblichen 100.000 Stimmen auf unerreichbare 900.000 Stimmen raufgesetzt. Ihr erinnert euch sicher noch oder? Sogar die mächtige Ärztekammer war in dieses Volksbegehren involviert und man hatte mit ca. 860.000 Stimmen das Ganze knapp verfehlt. Aber das hatten die machtgeilen Volksvertreter ignoriert und hatten fast 1 Million Stimmen aus dem Volk als nichtig erklärt. Erst als durch den selbst verschuldeten Zusammenbruch der Regierung den Akteuren der Arsch auf Grundeis ging, der Strache sich selbst ins aus katapultiert hatte, hatte man ganz schnell mit einer Übergangsregierung das Rauchverbot doch endlich durchgeboxt. Zu Groß war die Angst der Akteure, dass die fast eine Million von den Politiker verarschten Menschen bei der zwei Monate später anstehenden Wahl Ihr Kreuzerl entweder nicht oder woanders abgeben…

Doch erneut zurück zum BGE. Wenn man sich die Statistiken ansieht dann ist unschwer zu erkennen, dass das Volk zwar für Ihre Ängste (die vorher natürlich gezielt geschürt werden/wurden siehe VB gegen das Austria Center) ihren Hintern in die Höhe bringt doch für eigene Interessen, Freiheit, Selbstbestimmung und für lebensverbessernde Maßnahmen nicht viel übrig hat. Die letzten Plätze der ganzen Volksbegehren auf dieser Grafik zieren ausschließlich die Volksbegehren die „Pro“ dem Volk waren: Ich fange vom Schluss an: VB für Verpflichtete Volksabstimmungen 27.568, VB für Freihandelsabkommen Mitsprache 28.539, FB gegen Kirchenprivilegien 56.673, FB für eine Direkte Demokratie 69.640 und dann das VB für ein bedingungslose Grundeinkommen 69.940 Unterschriften.

Fazit: Wie es scheint läuft ein Großteil der Österreicher lieber gern weiter bedingungslos im Hamsterrad und braucht täglich jemanden der ihm sagt wo es lang geht und wie es lang geht. Dafür ist er bereit ca. 70% seines erwirtschaften Geldes in Form diverser Steuern freiwillig in ein korruptes System zu stecken das sich zwar selbst unendlich die Taschen füllt doch ihm täglich erklärt das er an allem Schulden ist und Heilung nur mit noch mehr Ablasszahlungen aus seinem Geldbeutel möglich ist. Freies Denken und gegen den Strom schwimmen Vordenker werden mit Argwohn und Vorurteilen gemeinsam mit den Meinungsbilder den Medien mit schweren Diffamierungen, Spott und Hohn abgestraft. Unwissenheit, Angst, Ignoranz, Neid und Missgunst ersticken wie es scheint jeden Keim, das Volk unabhängiger und freier zu machen.

Wie sagte schon ein alter Spruch? ein Volk bekommt das was es verdient!

Euer Tom Weber

Hier die Ergebnisse und Auflistungen der österreichischen Volksbegehren.