Das System SPÖ

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Für die Wiener SPÖ geht es am 11. Oktober bei den Landtags- und Gemeinderatswahlen um alles. Denn das rote Wien ist sozusagen die Machtzentrale der SPÖ. Von hier aus steuert sie ihre weitreichenden Firmenbeteiligungen und macht hunderte Millionen Euro für die Beeinflussung der Medien und für die Subventionierung ihrer Klientel locker. Verliert die SPÖ Wien, dann bricht dieses jahrzehntelang eingespielte „System SPÖ“ zusammen.

Unzensuriert-TV nimmt in seiner aktuellen Ausgabe zwei Kernbereiche roter Machtpolitik genau unter die Lupe: den Wohnbau und die Medien. Ausgerechnet im gemeinnützigen Wohnbau hat sich die SPÖ mit zahlreichen Unternehmensbeteiligungen breit gemacht, während sich die Bewohner abgezockt fühlen. Grund dafür sind „Auslaufannuitäten“ – Kredite, die sie weiter bedienen müssen, obwohl sie längst zurückgezahlt sind. Indessen kassieren rote Bonzen in den Vorstandsetagen Traumgagen und bei der besonders mächtigen Sozialbau AG sogar mehr, als gesetzlich gestattet ist.Im Medienbereich verfügt die SPÖ über mehrere Netzwerke, die einerseits die Werbetrommel rühren, andererseits unangenehme Berichterstattung verhindern sollen. Das Geflecht des „Echo-Verlags“ wurde zwar Ende 2013 verkauft, ist aber weiterhin SPÖ-nahe. Der ebenfalls im SPÖ-„Freundeskreis“ angesiedelte Bohmann-Verlag betreibt für die Stadt Wien für 133 Millionen Euro in acht Jahren Imagewerbung, während gleichzeitig der „Presse- und Informationsdienst“ der Stadt Wien 53 Millionen pro Jahr Budget für „Bürgerinformation“ zur Verfügung hat. Und dann sind da noch die unzähligen Inserate, die aus dem Einflussbereich der rot-grünen Gemeinde in den Zeitungen gebucht werden. Der renommierte Journalist Andreas Unterberger spricht im Unzensuriert-TV-Interview dezidiert von „Bestechung der Medien“, wenn es um die jährlich steigenden Summen geht, die die Gemeinde Wien in diesem Bereich ausgibt. Unterberger ruft nach strafrechtlicher Handhabe gegen diese Praxis: „Wenn ich deutsche Kollegen erzähle, was hier läuft in Wien, sind die fassungslos“.„Für die SPÖ wäre geradezu der Motor ihrer gesamten Existenz damit weggenommen“, beschreibt Unterberger die über die Hauptstadt hinausgehenden Folgen einer möglichen Wahlniederlage der SPÖ in Wien. Vor diesem Hintergrund ist auch die massive Kampagne der Sozialdemokraten gegen den Hauptgegner FPÖ im Wahlkampf zu sehen. Die FPÖ mit einem „Blaubuch“ als Skandalpartei hinstellen zu wollen, ist jedoch ein gefährliches Spiel, wie Unzensuriert-TV aufzeigt, ließen sich doch über Skandale aus dem roten Umfeld mehrere Bücher schreiben.